Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen von schlexy.de/schlexy.com

betrieben durch die Schlexy GmbH & Co. KG, Gnesener Str. 17, 68307 Mannheim – Stand 11/2015

  1. Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Definitionen
    1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die unter schlexy.com oder schlexy.de mit der Schlexy GmbH & Co. KG (im Folgenden als Anbieter mit Schlexy bezeichnet) geschlossen werden. Den Allgemeinen Geschäftsbedingungen entgegenstehende oder davon abweichende Vertragsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn eine ausdrückliche Zustimmung von Schlexy vorliegt.
    2. Jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, welche überwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, stellt im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen einen Verbraucher nach § 13 BGB dar.
    3. Natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss unter schlexy.com oder schlexy.de mit Schlexy in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln, stellen im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen Unternehmer nach § 14 BGB dar.
    4. Sowohl die unter 1.2 und 1.3 genannten Personen können als Kunden Verträge auf schlexy.com oder schlexy.de mit Schlexy schließen, insofern Sie die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen angeführten Voraussetzungen erfüllen.
  2. Zustandekommen eines Vertrags
    1. Die Angebote auf schlexy.de bzw. schlexy.com richten sich ausschließlich an volljährige und voll geschäftsfähige Personen.
    2. Die angepriesenen Produkte auf schlexy.de bzw. schlexy.com stellen kein verbindliches Angebot, sondern lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes durch den Kunden dar.
    3. Die Bestellung des Kunden stellt ein ihn bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages mit schlexy dar. Schlexy ist berechtigt dieses Angebot innerhalb von zwei Werktagen anzunehmen. Die Annahme erfolgt durch ausdrückliche Erklärung gegenüber dem Kunden oder Lieferung der Ware.
    4. Sollte Schlexy das Angebot innerhalb der in 2.3 genannten Frist zu veränderten Bedingungen, z. B. einem abweichenden Preis und/oder Bestellmengen, annehmen, ist diese Annahme als Angebot zum Abschluss eines modifizierten Vertrages zu bewerten. Für den Kunden besteht in diesem Fall die Möglichkeit, dieses Angebot seinerseits innerhalb von zwei Werktagen anzunehmen und damit einen von der ursprünglichen Bestellung abweichenden Vertrag zu schließen.
    5.  Im Anschluss an die Bestellung des Kunden wird eine Email an den Kunden versendet, sodass dem Kunden der Zugang der Bestellung bestätigt wird. Diese Email stellt noch keine Vertragsannahme durch Schlexy dar, sondern dient lediglich der Information des Kunden und der Erfüllung gesetzlicher Informationspflichten.
    6. Die zugegangene Bestellung wird sodann durch Schlexy geprüft. Die Annahme des Angebots erfolgt durch die Zusendung einer Rechnung incl. Zahlungsaufforderung per Email durch Schlexy.
  3. Lieferung durch Schlexy
    1. Die Lieferung erfolgt durch Schlexy an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.
    2. Wenn der Kunde zur Vorleistung verpflichtet (siehe auch 6.1) ist, hängen die in Angeboten genannten Leistungszeiten/Liefertermine davon ab, dass der Kunde die Zahlung unverzüglich nach Vertragsschluss geleistet hat. Bis zum Zahlungseingang des fälligen Betrags auf die von Schlexy im Rechnungsformular angegebene Kontoverbindung behält sich Schlexy den Versand der bestellten Ware vor. Sobald der fällige Betrag auf der von schlexy angegebenen Kontoverbindung eingegangen ist, verpflichtet sich Schlexy zur Versendung der Ware an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
    3. Die Lieferung erfolgt – wenn möglich – in einer Sendung. Jedoch ist Schlexy auch zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt, soweit Teillieferungen und Teilleistungen für den Kunden zumutbar sind. Hierdurch entstehende Mehrkosten werden von Schlexy getragen.
    4. Von Schlexy genannte bzw. kommunizierte Liefertermine sind keine Fixtermine, es sei denn ein solcher Termin wurde von Schlexy ausdrücklich als Fixtermin bestätigt. Liegt keine ausdrückliche Bestätigung durch Schlexy als Fixtermin vor, so kann Schlexy bei unverschuldeten (siehe 3.5) sowie nicht grob fahrlässig verschuldeten Lieferverzögerungen nicht in Regress genommen werden, wenn keine im Rahmen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Regelung(en) vorliegt bzw. vorliegen.
    5. Lieferverzögerungen bei Schlexy selbst oder bei einem unserer Unterlieferanten/Subunternehmer, welche höherer Gewalt oder Umständen, die höherer Gewalt gleichstehen (wie z. B. währungs- und handelspolitische oder sonstige hoheitliche Maßnahmen, Streiks, Betriebsstörungen wie bspw. Feuer, Maschinendefekte, Bruch, Rohstoff- oder Energiemangel), zuzuschreiben sind, berechtigen Schlexy, die Lieferung um die Dauer der für die Verzögerung ursächlichen Behinderung hinauszuschieben. Wird die Durchführung des Vertrages aufgrund der Verzögerung für den Kunden unzumutbar, so ist dieser zum Rücktritt berechtigt. Bei nicht nur vorübergehenden Leistungshindernissen ist Schlexy berechtigt, vom Vertrag zurücktreten.
    6. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne von 1.3, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs der Ware mit Übergabe an den Spediteur oder Frachtführer auf den Kunden über.
    7. Bei Lieferung palettierter Ware an einen Unternehmer gemäß 1.3 sind von dem Unternehmer im Austausch Paletten gleicher Güte und Anzahl zur Verfügung zu stellen. Erfolgt ein derartiger Austausch nicht, bleiben die Paletten im Eigentum von schlexy. Diese sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 4 Wochen frachtfrei und in gebrauchstauglichem Zustand an Schlexy zurückzugeben. Erfolgt die Rückgabe nicht, nicht fristgerecht oder in gebrauchsuntauglichem Zustand, ist Schlexy berechtigt, dem Kunden die überlassenen Paletten in Rechnung zu stellen.
  4. Fall der Nichtverfügbarkeit einer Leistung
    1. Jedes Angebot steht unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung. Ist die bestellte Ware nicht verfügbar, weil Schlexy bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar und unverschuldet vom eigenen Lieferanten nicht beliefert wird, steht Schlexy das Recht zu, sich von dem Vertrag zu lösen. In diesem Falle wird Schlexy den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass eine Lieferung nicht möglich ist, und ihm selbstverständlich den evtl. bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich erstatten. Gegenüber Verbrauchern nach 1.2 besteht dieses Recht nur, sofern Schlexy ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat und von dem Lieferant überraschend nicht beliefert wurde.
    2. Sofern Schlexy hinsichtlich der mangelnden Verfügbarkeit weder grob fahrlässig noch vorsätzlich gehandelt hat, ist eine Schadensersatzhaftung wegen Nichterfüllung ausgeschlossen.
  5. Schlexy-seitige Preise und Versandkosten
    1. Die auf schlexy.com genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen Umsatzsteuer jedoch exklusive Versandkosten (siehe zu den Versandkosten auch nachfolgend 2.). In der dem Kunden zugeschickten Rechnung bzw. Zahlungsaufforderungen wird die jeweilige Umsatzsteuer nochmals explizit ausgewiesen sowie der zu entrichtende Gesamtbetrag angegeben.
    2. Anfallende Versandkosten werden in der dem Kunden zugehenden Bestellbestätigung wie auch Rechnung bzw. Zahlungsaufforderung explizit ausgewiesen. Hierbei wird bei Erstbestellung an Privatpersonen die kostengünstigste Versandmethode „DHL-Spezialversand für Artikel ohne Jugendfreigabe“ gewählt, um einen Erwerb von Schlexy durch Minderjährige vorzubeugen; für Folgebestellungen wird der jeweils kostengünstigste Standard-DHL- bzw. Hermes-Paketversand gewählt.
  6. Kundenseitige Zahlung, Fälligkeit und Verzug
    1. Schlexy akzeptiert nur die im Rahmen seines Angebots aufgeführten Zahlungsweisen. Standardzahlungsmethode ist Vorkasse per Überweisung durch den Kunden.
    2. Die Zahlung wird, außer bei Zahlung per Nachnahme oder auf Rechnung (einer von der Standardzahlungsmethode, d. h. Vorkasse per Überweisung durch den Kunden, abweichenden Zahlungsmethode kann von Schlexy auf Anfrage zugestimmt werden), mit Vertragsschluss und Erhalt der Rechnung oder Rechnungsaufstellung fällig. Bei Zahlung per Nachnahme, auf Rechnung oder bar wird die Zahlung mit Erhalt der Ware und der Rechnung oder Rechnungsaufstellung fällig.
    3. Für den Fall, dass Schlexy in Vorleistung tritt (einer von der Standardzahlungsmethode, d. h. Vorkasse per Überweisung durch den Kunden, abweichenden Zahlungsmethode kann von Schlexy auf Anfrage zugestimmt werden), z. B. bei einem Kauf auf Rechnung oder Lastschrift, steht es Schlexy zur Wahrung ihrer berechtigten Interessen zu, ggf. eine Bonitätsauskunft auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren bei der SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden einzuholen. Hierzu werden die zu einer Bonitätsprüfung benötigten personenbezogenen Daten an die SCHUFA Holding AG weitergeleitet. Wählt der Kunde eine Zahlungsmethode, die schlexy in Vorleistung treten lassen würde, stimmt er einer Weiterleitung der benötigten personenbezogenen Daten an die SCHUFA Holding zu. Die von der SCHUFA Holding erhaltenen Informationen werden verwendet, um auf Basis der statistischen Wahrscheinlichkeit eines Zahlungsausfalls eine abgewogene Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses zu treffen. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte (Score-Werte) beinhalten, die auf Basis wissenschaftlich anerkannter mathematisch-statistischer Verfahren berechnet werden und in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen. Ihre schutzwürdigen Belange werden gemäß den gesetzlichen insbesondere datenschutzrechtlichen Bestimmungen berücksichtigt.
  7. Zurückbehaltungsrecht und Eigentumsvorbehalt
    1. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
    2.  Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von schlexy. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf das Eigentum von Schlexy hinweisen und Schlexy unverzüglich benachrichtigen.
    3. Die an einen Unternehmenskunden im Sinne von 1.3 gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller gegen diesen Kunden bestehenden Forderungen Eigentum von Schlexy. Im ordnungsgemäßen Geschäftsgang darf die Ware weiterveräußert werden. Eine Sicherungsübereignung oder Verpfändung der Vorbehaltsware ist untersagt.
    4. Im Übrigen gelten für Unternehmer gemäß 1.3 die Ziffern 7.5 und 7.6.
    5. Der Kunde tritt seine ihm gegen Dritte aufgrund der Weiterveräußerung zustehenden Forderungen im Voraus bis zur Höhe von 125% der gesicherten Forderungen an Schlexy ab. Schlexy nimmt die Abtretung hiermit an. Sicherungsmittel, die den Wert der gesicherten Forderungen um mehr als 25% übersteigen, gibt schlexy auf Verlangen im Wege der Rückabtretung frei.
    6. Solange der Unternehmenskunde mit der Erfüllung seiner Verbindlichkeiten gegenüber schlexy nicht in Verzug gerät, ist dieser ermächtigt, die abgetretenen Forderungen einzuziehen. Gegenüber den Vertragspartnern des Kunden wird Schlexy die Abtretung im Verzugsfall offenlegen. Auf Verlangen hat der Kunde schlexy die zur Geltendmachung der abgetretenen Forderungen erforderlichen Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen.
  8. Gewährleistung
    1. Für Verbraucher nach 1.2 gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Gegenüber Unternehmern im Sinne der Ziffer 1.3 gelten in Ergänzung hierzu die nachfolgenden Ziffern.
    2. Der Unternehmenskunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Eingang zu untersuchen. Etwaige Mängel sind Schlexy unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Bereits bei Ablieferung erkennbare Mängel und Fehlmengen sind gegenüber dem Spediteur oder Frachtführer anzumelden und von diesem quittieren zu lassen. Im Übrigen findet § 377 HGB Anwendung.
    3. Ausgeschlossen ist – soweit gesetzlich möglich – die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen an Dritte.
    4. Die Verjährungsfrist bezüglich Ansprüchen wegen Sachmängeln beträgt 12 Monaten ab Ablieferung der Ware.
  9. Haftung
    1. Für grob fahrlässig und vorsätzlich begangene Pflichtverletzungen übernimmt Schlexy die Haftung.
    2. Die Haftung von Schlexy ist bei nicht vorsätzlichen Handlungen auf den bei Vertragsschluss typischerweise voraussehbaren Schaden begrenzt, wenn der Kunde einen Unternehmer im Sinne von 1.3 darstellt. Für den Fall leichter Fahrlässigkeit haftet schlexy ausschließlich bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Die Haftung ist beschränkt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Schlexy übernimmt keine Haftung für sonstige leicht fahrlässig durch einen Mangel der Ware verursachte Schäden. Diese Beschränkungen gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Von diesen Haftungsbeschränkungen unberührt bleibt eine etwaige Haftung wegen vorvertraglichen Verschuldens oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
    3. Schlexy haftet im Falle leichter Fahrlässigkeit nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und beschränkt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden, wenn der Kunde Verbraucher gemäß 1.2 ist. Schlexy haftet nicht für sonstige leicht fahrlässig durch einen Mangel des Kaufgegenstandes verursachte Schäden. Diese Beschränkungen gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Von diesen Haftungsbeschränkungen unberührt bleibt eine etwaige Haftung wegen vorvertraglichen Verschuldens oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
    4. Schlexy haftet unabhängig von einem Verschulden nur bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder aus der Übernahme einer Garantie oder Zusicherung. Eine Herstellergarantie ist eine Garantie des Herstellers und stellt keine Übernahme einer Garantie durch Schlexy dar.
    5. Soweit ein Ausschluss oder eine Einschränkung der Schadensersatzhaftung gegenüber Schlexy vorliegt, gilt dies ebenfalls hinsichtlich der persönlichen Schadensersatzhaftung von Angestellten, Arbeitnehmern, Mitarbeitern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen von Schlexy.
  10. Schlussbestimmungen
    1. Unter Ausschluss des UN-Kaufrechts gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
    2. Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem betreffenden Vertragsverhältnis Mannheim (Baden-Württemberg) vereinbart.
    3. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gilt ergänzend Folgendes: Mündliche Nebenabreden sind unwirksam. Änderungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Erfüllungsort für die Leistungen von Schlexy ist der Sitz der Schlexy GmbH & Co. KG (Mannheim).
    4. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Klauseln oder Klauselteile hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestandteile treten die aktuellen gesetzlichen Vorschriften, welche den entsprechenden Sachverhalt regeln.